Steinert gibt Posten ab
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  Den Posten als stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher hat Holger Steinert (Bild) aufgegeben.

Bensheim. Holger Steinert hat sein Amt als stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher - wie im Sommer angekündigt - niedergelegt. Der FDP-Fraktionschef begründete diesen Schritt mit "dem immer schlechter werdenden Stil in diesem Haus im Lauf dieser Legislaturperiode".

"Es ist ein Unding"

Es sei ein Unding, dass eine Stadtverordnetenversammlung abgebrochen und nur noch abgestimmt wird - statt über einzelne Beschlüsse zu diskutieren. "Das kann mal vorkommen, aber nicht zweimal hintereinander", so Steinert. Er spielte damit auf die Sitzungen im Mai und Juli an, bei denen die Sitzungsdauer von vier Stunden deutlich überschritten wurde.

Daraufhin wurde jeweils der Ältestenrat einberufen und im Anschluss verkündet, dass man über die restlichen Tagesordnungspunkte nicht mehr debattieren werde.

Im Juli hatte dies dazu geführt, dass die Fraktionen von BfB und FDP unter Protest den Saal verlassen hatten. Ihrer Meinung nach hätte man die Sitzung abbrechen und eine Woche später wieder aufnehmen können. Eine Mehrheit für diesen Vorschlag gab es damals allerdings nicht.

14 Jahre im Dienst

In der Oktober-Sitzung des Stadtparlaments setzte Steinert schließlich seine Ankündigung um und trat vom Posten des stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers zurück. "Ich habe immer die Interessen der Stadtverordnetenversammlung in den Vordergrund gestellt", sagte er in seiner persönlichen Erklärung. Der FDP-Fraktionsvorsitzende hatte das Amt über 14 Jahre inne. Für den Rest der Legislaturperiode (bis März) wird die FDP keinen Stellvertreter mehr stellen, so Steinert.

Die Freien Demokraten verfügen über zwei Sitze in der Bensheimer Stadtverordnetenversammlung, die von Steinert und Hildegard Kaplan-Reiterer eingenommen werden. dr

© Bergsträßer Anzeiger, Donnerstag, 22.10.2015

 
 
 
 
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