Energiewende: FDP warnt vor wirtschaftlichen Folgen
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  Bergstraße. Der Strukturwandel durch den geplanten Atomausstieg stellt nicht nur die Gemeinde Biblis vor eine große Herausforderung, sondern den ganzen Kreis Bergstraße. Die FDP Bergstraße warnt im Rahmen einer Pressemeldung davor, die Leidtragenden der notwendigen Energiewende zu vergessen: Nicht nur rund 700 Festangestellte und 1300 bei den ständigen Revisionen beschäftigte Arbeitnehmer - und damit deren Familien - würden ihre Einkommen verlieren, auch viele kleinere und mittlere Betriebe hätten maßgeblich von Aufträgen des Kraftwerkbetreibers gelebt. "Das damit verbundene Auftragsvolumen dürfte sich auf jährlich rund 230 Millionen Euro aufsummieren", schätzt Holger Steinert, Vorsitzender des FDP-Stadtverbands Bensheim und Fraktionsvorsitzender in der Stadtverordnetenversammlung. Die FDP Bergstraße gibt zu bedenken, dass bereits vor den Ereignissen von Fukushima alle demokratischen Parteien den mittel- oder langfristigen Atomausstieg geplant hatten - nur die Zeithorizonte waren umstritten.

Strom wird wohl teurer werden

Biblis habe für die Energiegewinnung in Hessen eine immense Rolle gespielt. Künftig werde dies an anderen Standorten erwirtschaftet werden. "Viele gesellschaftliche und politische Gruppen haben, im Freudentaumel ihre energiepolitischen Ziele schneller erreichen zu können, nicht nach den Auswirkungen links und rechts zum Beispiel auf die Arbeitsplätze ihrer Nachbarn geschaut", sagt Volker Weigand, Vorsitzender der FDP Lorsch und Mitglied des FDP-Kreisvorstands. "Das hat auch erhebliche Auswirkungen auf die Kaufkraft und auf kommunale Steueraufkommen, auf Händler und Dienstleister in der Region beziehungsweise auf die Ausstattung von Schulen, Schwimmbädern und Bibliotheken im ganzen Kreis."

Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird Strom nach Einschätzung der FDP künftig deutlich teurer, was vor allem für kleine und mittlere Einkommen problematisch sei. "Die Wende kann nur gelingen, wenn das Energiesystem als Ganzes modernisiert wird", sagt Thomas Bittner, Vorsitzender des FDP-Stadtverbands Lampertheim und Vorsitzender des FDP-Landesfachausschusses Energie und Technik, der die FDP-Landtagsfraktion und die liberalen Mitglieder der Landesregierung in Energiefragen berät.

"Ziel muss es sein, nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa sicher mit Energie zu versorgen." Zu teurer Strom koste Arbeitsplätze, was wiederum das Sozialsystem belaste und zu Steuererhöhungen führe. "Die Sozialdemokraten und die Grünen haben den nächsten Griff in das Vermögen der Bürger ja schon angekündigt", ergänzt Bittner.

Kampf gegen Großprojekte

An vielen Orten in Deutschland wurden und werden Großprojekte bekämpft, darunter auch neue, hocheffiziente Großkraftwerke, Energiespeicher und Stromtrassen. Wer hier weiterhin auf Blockade und Technikfeindlichkeit setze, spiele mit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zukunft des Landes, so Bittner.

"Ein Windrad hier oder eine Solaranlage da ersetzt kein Großkraftwerk", sagt Till Mansmann, stellvertretender Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Bergstraße aus Heppenheim. "Wenn die Abschaltung von Biblis in einigen Jahren dazu führt, dass französischer Atomstrom in die Haushalte arbeitsloser Biblis-Arbeiter fließt, nur weil gesellschaftliche Kräfte in Deutschland auch andere Großprojekte blockieren, wäre das ein bitterer Ausdruck für verfehlte Politik."

Neben konkreten Maßnahmen, die mittelständische Wirtschaft an der Bergstraße zu stützen, sei eine weitblickende Energiepolitik auch für die Mandatsträger in den Gemeinden und im Kreistag der Bergstraße eine Pflicht, der sich kein verantwortungsvoller Kommunalpolitiker entziehen dürfe. zg

Bergsträßer Anzeiger 8. Oktober 2011

 
 
 
 
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