Für die Liberalen scheint derzeit das Tal der Tränen überwunden zu sein. Noch im vergangenen August beim Bezirksparteitag in Bensheim hatte die Basis vor Ort Dr. Heinrich Kolb ein dickes Beschwerdepaket mit nach Berlin gegeben. Die Umfragewerte für die Partei waren im Keller, und der geballte Ärger richtete sich vor allem gegen den Parteivorsitzenden Guido Westerwelle.

"Es war kein gutes Jahr"

"Es war kein gutes Jahr", so Kolb am Freitag in Bensheim, aber "die politische Wahrnehmung ändert sich im Zeitablauf". Seit langer Zeit liegen die Umfragewerte wieder bei sieben Prozent, und im Bund sieht Kolb die FDP als stabile Größe in der Koalition. Erforderliche Kabinettsumbildungen hatten ihre Ursache bei der Union, so der Bundestagsabgeordnete. Die vergangenen zwölf Monate seien an die Nerven gegangen, doch nach einem schlechten Start habe man innerparteilich hart gearbeitet und könne jetzt langsam "die Früchte ernten". Kolb sprach von einer positiven Überraschung nach der Wahl in Hamburg und äußerte sich optimistisch mit Blick auf die kommenden Wahlen

Die aktuelle Diskussion zum neuen Bio-Kraftstoff E10 ist für den liberalen Bundespolitiker noch nicht durch. Die Politik müsse auf die Verweigerungshaltung der Bürger reagieren, sieht er ein Problem in dem "sturköpfigen" und zum Teil auch "ideologisch" argumentierenden Umweltminister.

In seinem Bericht beschränkte sich Holger Steinert angesichts einer Fülle an Aktivitäten auf einzelne Schwerpunkte. So habe die FDP als erste politische Organisation das Baugebiet "In den Zeilbäumen" in Auerbachs Norden abgelehnt, habe sehr früh die Wohnbebauung des 4,5 Hektar großen Areals der früheren Papierfabrik Euler unterstützt, ebenso wie die Bebauung des Marmoritgeländes in Hochstädten. Nicht befürwortet werde das Gewerbegebiet "Stubenwald II", wobei die FDP nicht grundsätzlich dagegen sei, sondern je nach Bedarf eine stufenweise Realisierung fordere, zumal "Stubenwald I" noch nicht komplett vermarktet sei.

Seit zehn Jahren lehne die FDP jeden städtischen Haushalt ab, weil in Bensheim über die Verhältnisse gelebt werde, verwies der FDP-Vorsitzende auf die 116,5 Millionen Euro Schulden der Stadt. "Pro Jahr zahlen wir etwa vier Millionen Euro Zinsen", so Steinert.

Eigene Sparmaßnahmen Mit Blick auf die Kommunalwahl in knapp zwei Wochen machte der Parteivorsitzende auf eigene Sparmaßnahmen aufmerksam. Die FDP verzichte auf das Drucken mehrseitiger Wahlprogramme. Stattdessen werde ein aktueller Stadtplan, in dem bereits die West-Tangente zu sehen ist, verteilt, auf dem die wichtigsten Beispiele der bisherigen Aktivitäten und der Leitlinien der Partei nachzulesen seien.

Nach zehn Jahren Oppositionsarbeit und insgesamt 392 Anträgen, die von der FDP in der vergangenen Legislaturperiode eingebracht wurden, beglückwünschte Dr. Heinrich Kolb den Bensheimer FDP-Chef zu dieser "beachtlichen Arbeitsbilanz". Einstimmig wurde Jascha Hausmann von der Versammlung zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden der FDP Bensheim gewählt. Hausmann übernimmt das Amt vom Simon Breuser, dessen Auslandsstudium sich mit der Parteiarbeit vor Ort nicht mehr vereinbaren ließ.

Jascha Hausmann gehört dem Kreisvorstand seit 2004 an und ist Bensheimer Spitzenkandidat für den Kreistag. js

Bergsträßer Anzeiger 15. März 2011