Realität holt Bürgermeister und CDU-GLB-Koalition ein
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  "Die Realität hat den Bürgermeister und die ihn tragende Koalition aus CDU und Grünen bei Thema Finanzierung Kindergrippe Stubenwald eingeholt", so Bensheims FDP-Fraktionsvorsitzender Holger Steinert in der letzten Fraktionssitzung.

Anlass war die über die Medien verbreitete Nachricht aus dem Rathaus, dass die meisten Unternehmen im Gewerbegebiet Stubenwald dem Bürgermeister beim Thema Mitfinanzierung der Kinderbetreuungseinrichtung für den Nachwuchs von Beschäftigten einen Korb gegeben hatten und sich zudem der Bedarf als geringer darstellt als angenommen.

Bereits bei der Debatte zu diesem Punkt in der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause hatte Steinert darauf hingewiesen, dass es unabhängig von grundsätzlichen Erwägungen auch ganz praktisch die falsche Herangehensweise sei, erst das Projekt seitens Stadt zu beschließen und finanzieren zu wollen und dann im Nachgang von den davon profitierenden Firmen finanzielle Unterstützung einzufordern.

Stattdessen hätte man nach Überzeugung der FDP-Fraktion lediglich seitens Stadt den Anstoß liefern, das Verfahren moderieren und bestenfalls eine einmalige oder mehrjährige finanzielle Beteiligung der Stadt in Aussicht stellen sollen und es ansonsten den Nutznießern dieser Einrichtung bzw. deren Arbeitgebern überlassen sollen, eine solche Einrichtung zu bauen und zu finanzieren.

Nun stehe nicht nur das gesamte Projekt zur Disposition, sondern die Finanzierung sei mehr als fragwürdig, denn die ursprünglich dafür vorgesehenen und bewilligten Mittel aus dem Konjunkturprogramm seien schnell für das Projekt Kindertagesstätte Gartenstraße "umgeleitet" worden, damit sie nicht verfielen, und würden somit nicht mehr für die Kinderkrippe Stubenwald zur Verfügung stehen.

Wie diese erhebliche Finanzierungslücke, noch dazu in Zeiten leerer Kassen, nun geschlossen werden solle, sei den Liberalen, und wahrscheinlich nicht nur diesen, unbekannt.

"Wenn der Bürgermeister und die Koalition im Wort bleiben wollen, müssen Sie jetzt dem Stadtparlament einen neuen Beschluss mit geändertem Finanzierungskonzept vorlegen oder aber das Projekt beerdigen", so Steinert abschließend.

 
 
 
 
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