Persönliche Stellungnahme von Holger Steinert | |||
Pünktlich zur Endphase des Bundestagwahlkampfs, bei welchem die SPD in den Umfragen hoffnungslos hinter der Union liegt, kommen die angeblichen Enthüllungen bezüglich der unlauteren Motive der vier so genannten "Abweichler" der Hessen-SPD aus dem Jahr 2008, die man ganz oder teilweise oder gar nicht glauben kann.
Und wie auf Bestellung spuckt der Lautertaler SPD-Bürgermeister Jürgen Kaltwasser Gift und Galle, verdreht Ursache und Wirkung, beschimpft die "Abweichler" zum wiederholten Male und vergreift sich dabei ganz deutlich im Ton.
Abgesehen von dem Umstand, dass er sich dabei erneut als Bürgermeister outet und damit für alle Bürger Lautertals zu sprechen vorgibt, was ich als ziemliche Anmaßung empfinde, verdrängt er mal wieder die ursächlichen Fakten und lenkt vom Fehlverhalten seiner früheren Parteiführung ab.
Daran ändern auch Bücher und Beiträge eines Herrn Zastrow nichts, die bestenfalls diejenigen interessieren, welche ein Feigenblatt suchen.
Fakt ist, dass die frühere SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti ein mehrfach öffentlich abgegebenes Wahlversprechen, nämlich nicht mit der Linkspartei zu paktieren, ohne jede Scham brechen wollte und erst an Dagmar Metzger und später an ihr und drei weiteren SPD-Landtagsabgeordneten nochmals scheiterte.
Wie die Motive der Vier im Einzelnen aussahen ist nicht wirklich wichtig, wobei man bedenken muss, dass den Vieren völlig klar war, dass damit ihre politische Karriere für viele Jahre auf Eis gelegt oder gänzlich vorbei sein würde, sie ganz sicher bei der absehbaren Neuwahl des Landtags nicht mehr aufgestellt werden, wie geschehen, und darüber hinaus vom größten Teil ihrer eigenen Partei geächtet werden würden.
Insofern haben sie einen hohen Preis bezahlt und dies offenen Auges in Kauf genommen, obwohl sie genauso gut bei der geheimen Wahl am nächsten Tag im Landtag unentdeckt hätten bleiben können, statt sich offen und ehrlich zu outen. Daran ändern auch nachträgliche Spekulationen über deren Einzelmotive nichts.
Der Fall Jürgen Kaltwasser zeigt exemplarisch für die gesamte SPD eines deutlich auf: die Verzweiflung darüber, nicht mehr als Volkspartei mit Wahlergebnissen über 30 oder gar 40 Prozent wahrgenommen zu werden, sondern nur noch als inhaltlich und personell verbrauchte Altpartei mit voraussichtlich 20 Prozent abgemeiert zu werden, muss sehr groß sein.
Da wird nicht mehr hart in der Sache gestritten und vielleicht auch mal übers Ziel hinaus geschossen in der persönlichen Auseinandersetzung, sondern nur noch beschimpft und beschädigt und von den Hardlinern sogar Hass gepredigt.
Jürgen Kaltwasser fragte in seinem Beitrag, wann endlich die SPD die Kraft aufbringe, den längst fälligen Schritt zu vollziehen und Jürgen Walter aus der Partei zu werfen. Ich erlaube mir umgekehrt zu fragen, wann die SPD endlich den Mut aufbringt, sich ihrer verbissenen und inhaltsleeren Ideologen und Wahrheitsverdreher zu entledigen, damit es vielleicht in einiger Zeit zur Union wieder ein deutschlandweites Pendant gibt.
Holger Steinert FDP-Vorsitzender Bensheim Frenaystraße 19 |
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