Eigene Parteifreunde an die Nase fassen | |||
Diäten-Erhöhung - BA vom 19. Mai 2008
Eigene Parteifreunde an die Nase fassen
Zum Forumsbeitrag "Man könnte von Wortbruch sprechen", BA vom 15. Mai 2008.
Verwundert habe ich mir beim Lesen des Forumsbeitrags von Jürgen Kaltwasser zum Thema geplante Diätenerhöhung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Augen gerieben. Nicht etwa, dass es mich sonderlich gewundert hätte, diesbezüglich von Bürgern Kritik zu lesen oder zu hören - aber von einem strammen und altgedienten SPD-Mitglied, das zudem als hauptamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Lautertal vorsteht, hätte ich das nicht erwartet.
Denn das Folgende wäre Jürgen Kaltwasser unbenommen gewesen: 1. Sich als SPD-Urgestein erkennen zu geben. 2. Einen offenen Brief an seine Parteivorderen in Berlin zu schreiben, um seiner Empörung Luft zu machen. 3. Vielleicht sogar sein Parteibuch zurück zu geben, wenn seine Parteifreunde - und nicht nur die des Koalitionspartners CDU - nach seiner Aussage "wortbrüchig" geworden sind.
So aber wirkt das Ganze mehr als armselig. Zumal Jürgen Kaltwasser einzig den CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Meister und seine - zumindest sachlich korrekte - Darstellung in diesem Zusammenhang kritisiert.
Ich wiederum könnte durchaus unbeschadet an der Diätenerhöhungs-Arie der CDU/SPD-Mehrheit im Deutschen Bundestag Kritik üben, da sich meine Parteifreunde - die Liberalen - auf Bundesebene nicht zum ersten Mal gegen diesen "Schluck aus der Pulle" gewendet haben und den geplanten Beschluss im Parlament nicht mittragen werden.
Außerdem habe ich auch kein Problem damit, meine Parteizugehörigkeit und meine Funktion unter Forumsbeiträge zu schreiben.
Holger Steinert
Partei- u. Fraktionsvorsitzender der FDP in Bensheim Frenaystraße 19 |
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