Ein Haushalt mit einem prognostizierten Defizit von 10 Millionen Euro ist mit den Liberalen nicht zu machen
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  Holger Steinert (FDP):

"Kein Einsparwille", Opposition formiert

Bensheim. "Ein Haushalt mit einem prognostizierten Defizit von 10 Millionen Euro ist mit den Liberalen nicht zu machen", macht der FDP-Fraktionsvorsitzende Holger Steinert deutlich, dass die FDP dem Haushalt - wäre er ausgeglichen - zugestimmt hätte.

Insofern kritisierte Steinert, dass kein Einsparwille erkennbar sei und entsprechende Vorschläge abgebügelt werden.

Nicht akzeptabel ist für den FDP-Fraktionschef, für das Bundeswehrdepot-Gelände, das einem nicht gehöre und für das noch keine konkrete Planung vorliege, auf Verdacht Geld einzustellen.

Erfreulich sei, dass bei den Anträgen zum Bundeswehrdepot und dem Fußgängersteg erstmals eine oppositionsübergreifende Zusammenarbeit von SPD, FDP und Franz Apfel erfolgte. js

Bergsträßer Anzeiger

05. März 2008

 
 
 
 
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