Stellungnahme zum Artikel "SPD will Bensheim Aktiv unterstützen"
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  Stellungnahme zum Artikel "SPD will Bensheim Aktiv unterstützen", BA v. 1. März 2007

Bensheim (1. März). Es scheint erklärtes Ziel der Bensheimer SPD zu sein, den politisch interessierten Leser täglich mit neuen Rückziehern und Haken zu überaschen.

Nachdem der SPD-Stadtverordnete und -Parteivorsitzende Wolfgang Johannsen offensichtlich selbst Gesagtes zum Thema Sicherheitspaket nachträglich erfolgreich bei sich verdrängt und diese Verdrängung öffentlich mitteilt und erläutert, hat sich nun seine Fraktionsvorsitzende Christine Klein der roten Führungskräfte-Amnesie angeschlossen.

Im Stadtparlament hat die SPD letzte Woche den Antrag der CDU-GLB-Koalition zur weiteren Subventionierung des Vereins Bensheim Aktiv für die Jahre 2008 und 2009 mit jeweils bis zu 80.000 Euro definitiv abgelehnt. Das ist Fakt. Nun lese ich zu meiner großen Verwunderung nur wenige Tage später in einem Interview, welches Frau Klein gab, dass die SPD eigentlich doch dafür sei, ihr der Antrag nur zu früh gekommen sei und die SPD nun wohl doch noch die Hand für die Zuschüsse heben wolle. Welche Hand will Frau Klein da noch heben, erlaube ich mir zu fragen? Das kann nur die Hand zum Nachwinken sein, denn der Beschluss ist mit den Stimmen von CDU, GLB und FWG, die als konsequente Sparpartei sogar noch 20.000 Euro jährlich zusätzlich drauflegen wollte, abgehakt. Also was sollen jetzt die wenig überzeugend wirkenden Erklärungsversuche und pauschalen Solidaritätsadressen? Ist diese Kehrtwende nur dem Umstand geschuldet, dass nun auch ein SPD-Parlamentarier im Vereinsvorstand sitzt und dies zu unbequemen Fragen geführt hat?

Um es abschließend in aller Deutlichkeit zusagen und weiteren Legendenbildungen vorzubeugen: die FDP Bensheim hat absolut nichts gegen einen Verein Bensheim Aktiv und hat auch nichts gegen eine Mitgliedschaft der Stadt Bensheim, aber bitte schön ohne hohe Dauersubventionierung mittels Steuergeldern und mit einem stärkeren Gewicht für die gesamtstädtischen Belange, deren Bearbeitung durch die Geschäftsführerin und zugleich City Managerin man allerdings auch stärker zulassen und unterstützen müsste.

Holger Steinert

Partei- u. Fraktionsvorsitzender der FDP in Bensheim

 
 
 
 
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